Momentan ist das Internet recht frei. Nicht ganz, nicht komplett. Aber es kann doch (fast) jeder Inhalte online stellen, wie er will, oft sogar, wo er will. Wenn nicht auf einem Server hier, dann doch auf einem Server in anderen Ländern. Damit läßt sich auch illegales Material veröffentlichen.
Alles frei ist aber nicht gut. Regulierung muß her. Um damit beginnen zu können, braucht man ein Thema, das jeder versteht und wogegen man schlecht Stimmung machen kann. Man würde sofort deswegen verteufelt. Die Herren zu Guttenberg und Schäuble nehmen ihre Kollegin Familienministerin und das Thema Kinderpornografie. Damit lässt sich die Regulierung und Zensur von Internetseiten gut begründen. Ein Anfang wäre dann gemacht.
Frau von der Leyen also will jetzt Internetprovider dazu bringen, Webseiten, die das BKA bestimmt, mit einem Stop-Schild „sperren“ zu lassen. Für den halbwegs versierten Internet-Surfer ist so etwas kein Hindernis. Das Ziel, Kinderpornografie im Internet einzudämmen, erreicht man damit nicht. Stecken also andere Ziele dahinter?
Nun hat sich das Netzpolitik-Blog die Regierungs-Argumentation etwas genauer unter die Lupe genommen. Die Argumentation der 3 Minister bricht in sich zusammen. Den sehr ausführlichen Artikel könnt ihr hier lesen.
Ich muß klar dazu sagen, daß ich gegen Zensur im Internet bin. Dass ich die Petition unterschreibe. Dass ich für wirksame Maßnahmen gegen Kinderpornografie bin, nicht aber den Zugang zu Internetseiten sperren. Das ist albern und kann superleicht umgangen werden.
(via stefan, netzpolitik)
